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  • Mit der Ruhe hat es ein Ende / Tausende in wütenden Protesten gegen Sozialkürzungen

    Von Peter Knobloch Quelle: derFreitag / von http://asinforomania.wordpress.com Quelle: linkezeitung.de

    Jahrelang hielten die Rumänen trotz Einschnitten in ihren Lebensstandard still. Nun entlädt sich die Wut im Streit über eine Gesundheitsreform

    Zum ersten Mal seit den frühen neunziger Jahren wird Bukarests Universitätsplatz wieder Schauplatz öffentlicher Proteste. Am Wochenende forderten über tausend Menschen den Präsidenten zum Rücktritt auf, die zunächst friedlichen Demonstrationen mündeten in Gewalt mit Tränengas, Wasserwerfern und etlichen Verletzten. Am Montag gingen nach Angaben der rumänischen Gendarmerie landesweit rund zehntausend Bürger gegen die Regierung auf die Straßen. Auch jenseits der Hauptstadt gab es in mehr als 39 Städten Proteste.

    Der Aufruhr kommt scheinbar aus dem Nichts. Denn lange waren die Rumänen still, nahmen Einschnitte leise murrend hin, während sich in anderen europäischen Ländern bereits Widerstand gegen Sparbeschlüsse formierte. In Rumänien war es am vergangen Freitag soweit. Präsident Traian Băsescu hatte das Fass zum Überlaufen gebracht, als er mit einem Anruf wütend in eine Fernsehsendung platzte. Dort äußerte sich der Staatsuntersekretär Raed Arafat kritisch zur geplanten Gesundheitsreform der Regierung, die auf eine umfassende Privatisierung hinausläuft. Băsescu warf Arafat in der Live-Übertragung vor, falsche Informationen zu verbreiten und einen öffentlichen Skandal lostreten zu wollen.

    Doch der so Angegriffene – ein gebürtiger Palästinenser – ist bei den Rumänen äußerst beliebt. Arafat hatte Anfang der neunziger Jahre den SMURD gegründet, einen der heute erfolgreichsten Rettungsdienste in Osteuropa, wie der rumänischstämmige Journalist Cristian Cercel im Guardian schreibt. Über den SMURD sagt Cercel weiter: „Viele Krankenhäuser in Rumänien lassen sich als Vorräume zum Tod bezeichnen, aber das System, das Arafat gegründet hat, ist in den Augen vieler Rumänen eines der wenigen Dinge, die einwandfrei funktionieren ­– es rettet buchstäblich Leben.“

    Aus Protest gegen die geplanten Reformen trat Arafat von seinem Posten im Gesundheitsministerium zurück. In Târgu Mureș (Neumarkt) gingen aus Solidarität zum SMURD-Gründer Hunderte Menschen auf die Straße. Ähnlichen Solidaritätsbekundungen zu einer Figur des öffentlichen Lebens endeten 1989 im Sturz des Ceaușescu-Regimes. Damals galt die Unterstützung dem ungarischen Priester László Tőkés, der nach Wochen unter Hausarrest in einen politischen Hungerstreik trat.

    Brodelnde Empörung

    Auch diesmal mündete die Unterstützung für den protestierenden Staatsuntersekretär nur einen Tag später in landesweiten Protesten. Das sonst politisch so apathische Land hat offenkundig über Nacht die Straße als politisches Druckmittel neu für sich entdeckt. Wer sich noch vor einem Jahr in der rumänischen Hauptstadt bewegte und mit den Leuten sprach, hätte nicht ahnen können, dass es jemals zu Protesten kommen könnte.

    Dabei hatten viele Rumänien schon damals Grund zur Empörung. Die Regierung hatte die Mehrwertsteuer erhöht und Gehälter gekürzt. Die Maßnahmen waren Bedingungen für einen Kredit über rund 20 Milliarden Euro vom Internationalen Währungsfonds, der Weltbank und der EU. Die Kreditgeber stellten die Regierung vor eine Wahl zwischen Pest und Cholera: Entweder Rumänien senkt die Gehälter der Staatsbediensteten um 25 und die Renten um 15 Prozent, oder das Land hebt seine Mehrwertsteuer von 19 auf 24 Prozent an. Die Regierung von Emil Boc entschied sich für einen Giftcocktail aus Beidem, zog die Mehrwertsteuer an und beschnitt die Bezüge der Staatsbediensteten. Nur die Rentner blieben verschont.

    Als in Griechenland die Regierung Papandreou zu ähnlichen Mitteln griff, brannten in Athen die Straßen. Die Rumänen brodelten innerlich, blieben ruhig und taten, was sie immer tun. Sie gingen zur Arbeit. Eine EU-Statistik zeigte kürzlich: In Stunden gerechnet wird in keinem Land der EU im Schnitt mehr gearbeitet als in Rumänien. Mit seinen jährlichen Pro-Kopf-Einkommen liegt das Land dagegen gemeinsam mit dem Nachbarstaat Bulgarien auf den letzten Rängen.

    Nun setzen die Proteste Präsident Băsescu unter Druck. Am Freitag ließ er verkünden, dass die Gesundheitsreform zurückgenommen werde. „Mir scheint, dass viele mit dem derzeitigen Gesundheitssystem glücklich sind“, gab Băsescu nicht ohne Trotz klein bei. Doch dafür war es zu spät, die Stimmung unter den Demonstranten hatte ihren Siedepunkt bereits erreicht.

    Aus derFreitag vom 17.01.2012


    Tausende in wütenden Protesten gegen Sozialkürzungen

    von http://asinforomania.wordpress.com

    In den letzten Tagen kam es in verschiedenen Städten Rumäniens zu Protesten gegen das von der Regierung eingebrachte Gesundheitsgesetz.

    Mit diesem Gesetz soll die umfassende Privatisierung des gesamten Gesundheitsbereichs durchgesetzt werden. Am Sonntag  (15. Januar 2012) erreichten die sozialen Proteste ihren Höhepunkt. In Bukarest kam es zu mehrstündigen Straßenkämpfen. Polizei und Jandarmerie fügten Demonstranten schwerste Verletzungen zu.

    Privatisierung des gesamten Gesundheitssystems – Gesundheit nur für Reiche

    Ende Dezember 2011 wurde das neue Gesetz von Staatspräsident Traian Basescu von der rechten Liberal-Demokratischen Partei (PDL) auf den Weg gebracht. Der Präsident erklärte, das er eine vollständige Privatisierung dieses elementaren Bereichs der Gesellschaft wünsche, um den “Wettbewerb zwischen den Krankenhäusern” zu beleben. Gleichzeitig wurden die Leistungen der in den Krankenkassen Versicherten massiv beschnitten. Zuzahlungen bzw. Generelle Bezahlungen von Arztbehandlungen sind obligatorisch. Auch der Rettungsdienst (SMURD) für Notfälle soll Privatisiert werden. D.h. Konkret: Ohne Geld – keine Rettung.

    Diese Absicht veranlasste den Unterstaatssekretär Raed Arafat, Direktor des Rettungsdienstes, öffentlich zu erklären, das dieses Gesetz das Gesundheitssystem zerschlagen werde, und er diesem deshalb nicht zustimmen werde. Die Reaktion von Präsident Traian Basescu viel gewohnt autoritär aus. Er erklärte Arafat zum “größten Feind des privaten Gesundheitssystems” und erklärte am letzten Donnerstag (12. Januar 2012): “Wenn er dem Gesetz nicht zustimmt, dann geht er”. Um seiner Drohung mehr Gewicht zu verleihen schob Basescu gegenüber einem Journalisten noch hinterher: “Überlag doch wie das ging, als Stefan Lazaroiu (damaliger Arbeitsminister) seinen Ministerposten aufgab.” Raed Arafat trat dann am Freitag letzter Woche von seinem Posten zurück.

    Zusätzlich wurde bekannt, das sich der Internationale Währungsfond (IWF) lobend und überrascht über die nahezu widerstandslose Durchsetzung des massivsten Sozialabbaus in der Geschichte des Landes gegenüber der rumänischen Regierung äußerte. Rentern, Beamten, Erwerblosen wurden massiv die Löhne bzw. Renten gekürzt, den Arbeitern gewerkschaftliche Rechte genommen und die Lebensarbeitszeit verlängert. Seit Jahren steigen die Preise für Lebensmittel, Strom und Wasser massiv an und regelmäßig werden Steuern erhöht. Die Verarmung breitester Bevölkerungsteile schreitet gefördert durch Regierung und IWF immer weiter fort.

    Aus Solidarität mit dem (offiziell) zurückgetretenen Arafat kam es im ganzen Land zu spontanen Solidaritätskundgebungen und Protesten gegen das Gesundheitsgesetz. Im Zentrum von Bukarest griff die Polizei am Samstag Abend eine friedliche Versammlung von einigen hundert Protestierenden an. Ungewohnt war dabei, das sich diese gegen die Angriffe zur Wehr setzten und es kurzzeitig zu Auseinandersetzungen mit der Polizei kam. Am Sonntag nun erreichten die Proteste ihren bisherigen Höhepunkt. Basescu reagierte bereits am Freitag auf die Unruhe unter der Bevölkerung und die ersten Proteste mit den Worten: “Das Volk verdient seine Führer nicht”.

    Strassenkämpfe in Bukarest – Brutale Polizeigewalt

    Gestern (15. Januar) versammelten sich am Piata Universitatea im Zentrum Bukarests mehrere tausend Menschen (gegen Ende bis zu 4000) um gegen die Privatisierung sowie die Polizeigewalt zu protestieren. In Sprechchören und auf selber gemalten Schildern forderten sie den Rücktritt Basescus und des Regierungschefs Emil Boc (ebenfalls PDL). Auf einem Transparent stand zu lesen: “Freiheit – nicht Profit”. Der Protest wurde vorallem von Rentern getragen, die schon in den letzten Jahren zu den lautstärksten und aktivsten Gegnern des Sozialabbaus zählen, sowie von Jugendlichen. Polizei und Jandarmerie gingen wie gewohnt in autoritärer Weise gegen die Protestierenden vor. Daraus resultierten die nun beginnenden Strassenkämpfe. Das sich Demonstranten gegen die Staatsgewalt zur Wehr setzen und diese angreifen, ist eine Entwicklung, die völlig neu ist und überrascht. Es ist das erste mal seit Jahrzehnten, das es zu solchen Angriffen auf die staatliche Autorität kam. Offensichtlich konnte die Polizeigewalt und die Verurteilung der Demonstranten als “Terroristen” und “Hooligans” in den meisten Medien, vorallem den TV Sendern, die stundenlang live berichteten, nicht verhindern, das sich mehr und mehr Menschen den Protesten anschlossen. Waren es am frühen Abend um die 2500 wuchs die Zahl auf bis zu 4000 an. In zahlreichen Städten kam es geichzeitig ebenfalls zu Protesten gegen die Regierung, das Gesundheitsgesetz und aus Solidarität mit den Demonstranten in Bukarest, so in Botosani, Deva, Alba Iulia, Craiova, Brasov, Pitesti (dort wurde vor der Parteizentrale der PDL demonstriert), Cluj-Napoca, Piatra Neamt, Iasi, Timisoara (mehrere Tausend Teilnehmer), Arad, Sibiu (dort wurde vor der Parteizentrale der PDL demonstriert), Targu Mures (dort Spontandemonstration), Constanta. (Diese Aufzählung erhebt keinen Anspruch auf Vollständigkeit.) Landesweit waren mehrere zehntausend Menschen auf der Straße. In Brasov wurden 200 Demonstranten von der Jandarmerie daran gehindert, mit dem Zug nach Bukarest zu fahren, wo sie die Demonstranten unterstützen wollten. Das gleiche wird aus Craiova berichtet, wo Fussballanhänger (Ultras), von Universitatea Craiova ebenfalls mit dem Zug nach Bukarest fahren wollten um die Proteste zu unterstützen. In Rosio de Vede wurden sie von Jandarmerie aus dem Zug geholt.

    Neu ist zudem die Teilnahme von Ultras der Bukarester Fußballvereine Steaua und Dinamo an den Protesten. Die bürgerlichen und regierungsnahen Massenmedien schieben diesen nun die Schuld an den Strassenkämpfen zu. “Die Opposition und die Ultras haben die Proteste in die Gewalt geführt”, so die rechte Tageszeitung EVZ, die in ihrer heutigen Ausgabe zahlreiche Namen von Dinamo-Ultras veröffentlicht hat. Eine Hetzkampagne gegen “Hooligans” läuft auf allen TV-Kanälen, ganz so, als ob Fussballfans nicht selber auch von den Auswirkungen der Politik betroffen seien und kein Recht auf politische Meinungsäußerung hätten. Ein Sprecher der Ultras von Dinamo Bukarest beansprucht exakt dieses Recht auch für die Fussballfans. “Wir zeigen unsere Solidarität mit Raed Arafat und sind schließlich selber auch von dem Gesetz betroffen und haben das Recht der politischen Meinungsäußerung”. Mehrere hundert Ultras hatten sich am Protest beteiligt. In einem gemeinsamen Demonstrationszug erreichten am Abend ca. 300 Studenten, größtenteils der Geschichtsfakultät, den Universitätsplatz und schlossen sich den Protesten an. Erst im Dezember hatten diese gegen die Gebührenerhöhungen für das Studium  gestreikt und einen Flügel der Universität besetzt gehalten.

    Die Straßenkämpfe von Sonntag erstreckten sich über eine Distanz von sechs Kilometern in der Innenstadt. Neben der Piata Universitatea kam es auch am Piata Uniri zu kämpfen. Dort wurden auch Barrikaden errichtet und einige davon in Feuer gesetzt. Geschäfte und Zeitungskioske wurden attackiert und ebenso drei Banken. Polizeieinheiten mit Steinen und Molotov-Cocktails angegriffen. Polizei und Jandarmerie schlugen wahllos in die Demonstranten und auch auf Unbeteiligte ein. Ein Mann, der auf dem Weg nach Hause war, wurde von Polizisten bedrängt, versuchte zu fliehen, wurde von den Polizisten eingeholt und an einen Drahtzaun gedrückt wo er schließlich ein Bein verlor. Gegenüber Antena3 erklärte ein Rettungssanitäter: “Wir wissen nicht mit was sie auf ihn eingeschlagen haben, wir haben nur feststellen können, das er sein abgetrenntes Bein in der Hand hält.” Andere unbeteiligte Passanten wurden von Polizisten in Polizeireviere gezerrt und dort ohne Angabe von Gründen zusammengeschlagen. Journalisten und Beobachter, welche die Ereignisse mit Kameras aufzeichneten wurden von Polizisten angegriffen und geschlagen. Die Polizei setzte Schlagstöcke, Tränengas und Wasserwerfer ein. Über diese Polizeigewalt wird in den Berichten der bürgerlichen Medien nahezu nicht informiert. Um zu erschweren, das weitere Unterstützer zu den Protesten kommen, wurde die Metro-Station “Universitatea” nicht bedient. Die Züge fuhren ohne Halt weiter. Maskierte Greiftrupps der Polizei machten gezielte Jagd auf Demonstranten. Wie Antena3 berichtet, mischten sich auch Beamte des Geheimdienstes SRI in zivil unter die Demonstranten. Die Strassenkämpfe dauerten bis gegen ein Uhr am Morgen an.

    Erste Reaktionen

    Wie berichtet schieben die Massenmedien den Fussballfans nun den schwarzen Peter zu. Vertreter der bürgerlichen Parteien versuchen dennoch die Gunst des Augenblicks zu nutzen und fordern Neuwahlen. In einer gemeinsamen Pressekonferenz der Konservativen (PC) und der Nationalliberalen Partei (PNL), beide selber Befürworter der Privatisierung, riefen diese zudem zur Unterstützung der Proteste auf, distanzierten sich aber von Gewalt. Ebenso äußerten sich die Sozialdemokraten der PSD. Der Parlamentarier Iulian Urban von der regierenden rechten PDL erklärte auf seiner Webseite öffentlich über die Demonstranten: “Die auf der Straße sind Würmer. Sie verdienen vorzeitig im Krankenhaus zu sterben, weil sie gegen das neue Gesundheitsgesetz sind.” Die Polizei fordert, das sie bei künftigen Protesten Reiterstaffeln und Hunde einsetzen darf.

    Ein Ausblick

    Welche Formen der Prostest weiterhin annehmen wird ist noch nicht einzuschätzen. Große Teile der Protestierenden argumentieren mit nationalistischen Positionen, manche fordern die Rückkehr des Königs und auch die Faschisten sind zugegen. Die Linke ist in den meisten Städten schwach bzw. überhaupt nicht vorhanden. Die Mehrheit der wenigen Kommunisten sind selber glühende Nationalisten ohne Verständnis für die Situation. AnarchistInnen sind eine kleine Minderheit. Viele Betroffene sehen noch nicht den Zusammenhang des Sozialabbaus in Rumänien als Teil der internationalen kapitalistischen “Krise” und machen die sozialen Probleme ausschließlich an den “Führern” fest.  Dabei ist es der Kapitalismus und der Staat der zu diesem Elend geführt hat und es weiter verschärfen wird, wenn sich nicht massenhaft die Erkenntnis breit macht, dass das kapitalistische System selber der Fehler ist und abgeschafft werden muss. Auf ähnliche gewalttätige Proteste wie am Sonntag wird die Regierung nun besser vorbereitet sein. Der Kampf gegen die Privatsierungen müsste sich auch auf den ökonomischen Sektor ausdehnen und mit Streiks weiterer Druck aufgebaut werden. Dies ist allerdings überhaupt nicht in Sicht. Während die Front des Bürgertums gut organisiert ist und über Einfluß durch Gesetze, Medien und exekutive Gewalt verfügt, ist die außerparlamentarische Opposition weder gut organisiert noch auf solche Konflikte vorbereitet. Die kommenden Tage und Wochen werden zeigen ob der Protest von Sonntag ein Strohfeuer war. Für heute sind weitere Kundgebungen angekündigt. Wir werden weiter berichten.

    http://asinforomania.wordpress.com/2012/01/16/tausende-in-wutenden-protesten-gegen-sozialkurzungen/

    Aus linkezeitung.de vom 17.01.2012

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    1 Kommentar »

    1. Peter U. schreibt:

      Thema: Polizeigewalt

      Plastikfolie = Schutzbewaffnung – damit das Pfefferspray besser “zur Wirkung kommen” könnte… Interessante Auffassung von den Richtern

      http://www.welt.de/newsticker/dpa_nt/infoline_nt/schlaglichter_nt/article157517566/Blockupy-Demonstrantin-traegt-Plastikfolie-auf-Kopf-Geldstrafe.html

      6. Aug. 2016 | #

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