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  • WELCHE ZIELSETZUNGEN WERDEN MIT DER linkeWoche VERFOLGT?

    In den letzten Jahren entstanden sehr zahlreiche linke kritische homepages auch im deutschsprachigen Raum; in Österreich, in Deutschland und in der Schweiz.

    Selbst für engagierte politische AktivistInnen ist es kaum möglich sich einen Überblick über die „täglichen“ Neuerscheinungen zu verschaffen, denn das würde heißen sich täglich mehr als 50 homepages durchzusehen. Diese homepages erreichen jedoch immer einen kleinen „internen“ LeserInnenkreis. Die meisten sind homepages von Organisationen, die eine Monatszeitung herausgeben und beim Erscheinen derselben gibt es eine erhöhte Zugriffsquote.

    Die linkeWoche bietet eine Wochenselektion von Artikeln – vorwiegend aus diesen 40 homepages – an, die sich in erster Linie an politisch Interessierte richten sollen, die üblicherweise vielleicht nur eine Handvoll homepages öffnen und so über die verschiedenen Artikeln der linkeWoche einen größeren Überblick bekommen.

    Einerseits soll ein Schritt in Richtung Vernetzung der vielen Gruppierungen gesetzt werden, andererseits soll damit ein breiterer Kreis im pluaristischen Sinne angesprochen werden.

    Selbstverständlich wäre es ein Schritt zur solidarischen Vernetzung, wenn jede Gruppe auch die linkeWoche über seine homepage bzw. die internen Verteiler bekannt macht.

    Bei der Herausgabe der linkeWoche jeden Freitag befinden sich am Ende der Website  auch alle 50 homepages mit direktem Zugang durch einfaches Anklicken.

    “ Getrennt werden wir fallen, gemeinsam können wir siegen“. Vergessen wir nicht, dass der Ausweg aus der tiefsten Krise des Kapitalismus immer auch die Gefahr der totalitären faschistischen Variante beinhaltet und daß eine Überwindung der Spaltung der linken Bewegungen diese Gefahr mildern kann.


    (2) Der Verein verfolgt, unter Beachtung der jeweils geltenden gesetzlichen Vorschriften,

    folgende Zwecke:

    a) Er will beitragen zu einer kritischen Bewusstseinsbildung über die negativen

    Auswirkungen des Marktes, auf die Entwicklung der sozialen Ungleichheit und Wege

    aufzeigen, die zu einer sozial-gerechten Gesellschaft führen.

    b) Er hat zum Ziel zu einer freien pluralistischen toleranten offenen Gesellschaft zu führen.

    c) Er orientiert sich an Prinzipien von: Sozialer Gerechtigkeit, Gleichberechtigung,

    Solidarität, Ökologischer Nachhaltigkeit, Emanzipation, Humanität, Frieden.

    d.) Sein Hauptaugenmerk liegt auf außerparlamentarischen Aktivitäten; er will jedoch auch

    die parlamentarischen Einflussmöglichkeiten zur Umsetzung seiner Ziele nutzen.

    e) Angestrebt wird die Vernetzung von Foren und Plattformen ähnlich orientierter

    Gruppierungen.

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    9 Kommentare »

    1. Peter Fleissner schreibt:

      Liebe KollegInnen,

      transform!at ist ein kleiner Verein, der sich zum Ziel gesetzt hat, den linken Dialog zu fördern. Er ist Mitglied bei „transform – europäisches netzwerk“, der Bildungsakademie der EU-Linkspartei. Wir betreiben eine website (http://transform.or.at) und haben sie bereits mit einem link auf die „linkeWoche“ versehen. Euer Medienprojekt begrüße ich sehr. Wir haben vor Kurzem eine Arbeitsgruppe zu einem Webportal gegründet, die sehr ähnliche Ziele hat. Vielleicht ergibt sich eine Zusammenarbeit? Eventuell könnt Ihr einen link auf unsere homepage auf Eure Seite stellen?

      Viel Erfolg

      Peter Fleissner
      Vorsitzender von transform!at

      3. Jan. 2011 | #

    2. admin schreibt:

      Lieber Kollege,

      wir haben vor nach einem Jahr Bilanz zu ziehen, um dann zu sehen wie die Redaktion auf das übrige Österreich ausgeweitet werden kann. Wir sind aber jetzt schon sehr dankbar für eine etwaige Mitarbeit d.h. Hinweise für interessante Artikel an „redaktion [at] linkewoche.at“.
      Eine Verlinkung eurer Homepage wurde von uns gerne vorgenommen.

      Mit freundlichen Grüßen

      Johann, Markus

      3. Jan. 2011 | #

    3. Karl schreibt:

      Liebe Plattform 25-AktivistInnen, der Videofilm von „Linker Ratschlag“ in Wien am 26. Oktober 2011 wird in http://www.labournetaustria.at am Wochenende online gestellt. Solidarische Grüße aus Wien die LabourNet-Austria-Redaktion

      27. Okt. 2011 | #

    4. Karl schreibt:

      Liebe Plattform 25-AktivistInnen, der Videofilm von \"Linker Ratschlag\" in Wien am 26. Oktober 2011 wird in http://www.labournetaustria.at am Wochenende online gestellt. Solidarische Grüße aus Wien die LabourNet-Austria-Redaktion

      27. Okt. 2011 | #

    5. Elmir Georgiev schreibt:

      Wenn schon NOCH keine „AT Linke“ .. dann eine Gute Linke On-Line Zeitschrift … neben
      http://www.linke.cc/joomla/

      Viel Erfolg!

      13. Feb. 2012 | #

    6. R.T.Z. Scheu schreibt:

      An die diversen Linken: „Nicht verzagen, Chaostheorie (http://de.wikipedia.org/wiki/Chaosforschung: … Schmetterlingseffekt …) fragen“.

      17. Feb. 2012 | #

    7. R.T.Z. Scheu schreibt:

      An die diversen Linken: \"Nicht verzagen, Chaostheorie (http://de.wikipedia.org/wiki/Chaosforschung: … Schmetterlingseffekt …) fragen\".

      17. Feb. 2012 | #

    8. Pepi Berger schreibt:

      AN DIE REDAKTION

      Bitte um Kontaktaufnahme

      Pepi Berger
      Damaskus

      8. Apr. 2012 | #

    9. Gilbert Karase schreibt:

      CETA

      CETA, TTIP, NAFTA und Co. all diese Freihandelsverträge sind – juristisch betrachtet – private Regulatoren der Investoren, die unter dem Ausschluss der Völker die globalen Wirtschaftsverhältnisse nach ihren Regeln steuern. Aber um sich Klarheit über die Handelsverträge zu verschaffen, sollten wir kurz ihre Entstehung beschreiben.

      Das Jahr 1945
      Die ungerechte Verteilung des gesellschaftlichen Reichtums mit seinen Krisen und den sozialen Konflikten, waren der geschichtliche Hintergrund beider Weltkriege. Nach dem 2. Weltkrieg versuchte man einen sozialen und gerechteren Ausgleich zwischen den Privatinteressen der Investoren und den gesellschaftlichen Bedürfnissen herzustellen. Dieser Ausgleich sollte in der Zukunft soziale Konflikte entschärfen. Um diesen gerechteren Ausgleich zu realisieren, erweiterten die gewählten Parlamentarier Anfang der zweiten Hälfte des vorigen Jahrhunderts die sozialen und demokratischen Funktionen des Rechtsstaats.

      Die Reaktion
      Die Wirtschaft in dem Bereich der menschlichen Bedürfnisse mit einzubeziehen und dies noch dazu, als ein gesellschaftliches Anliegen zu definieren, um auch hier mehr Demokratie zu schaffen: da war für das Verständnis der Investoren endgültig der Ofen aus. Die radikalsten Vertreter der Investoren sahen in der Demokratisierung den Verlust ihrer privaten Rechte an den gesellschaftlichen Wirtschaftsverhältnissen.
      Diesem Trend mussten die Investoren entgegensteuern. Parallel zum Rechtsstaat entwickelten ihre Juristen gegen die Demokratisierung politische Konzepte, um die gesellschaftlichen Wirtschaftsbereiche zu 100% den Rechtsstaat zu entziehen. Demnach sollen alle gesellschaftlichen Wirtschaftsbereiche unter dem Titel der Liberalisierung in private Handelsgesellschaften umgewandelt werden. Kein Quadratzentimeter, kein Wasser, oder Stein, nichts soll Eigentum der Gemeinden sein.
      Eines der fortgeschrittenen Konzepte gegen die Demokratisierung der wirtschaftlichen Gesellschaftsverhältnisse waren die in den 70er Jahren des vorigen Jahrhunderts entwickelten GATS Richtlinien und die Entstehung der Welthandelsorganisation (WTO).
      Was ist GATS? Die Bezeichnung für GATS leitet sich aus „General Agreement on Tariffs and Trade“ ab, und ist die erste ausgereifte juristische Version des Neoliberalismus. Österreich trat im Jahre 1994 unter der Regierung des Bankiers und Sozialdemokraten Franz Vranitzky dem GATS Abkommen bei. Und Deutschland trat im Jahre 1995 unter der konservativen Regierung Helmut Kohl bei. Es folgte eine Privatisierungswelle nach der anderen.

      Das Freihandelsabkommen
      Das Freihandelsabkommen CETA ist – wie alle anderen Freihandelsabkommen – ein Sprössling von GATS bzw. der WTO. Es ist das aggressivste Instrument gegen die Demokratisierung von Wirtschaftsverhältnissen, weil seine politischen Verträge – die in den Handelsverträgen verklauselt sind – direkt in den Rechtsstaat eingreifen. Die Freihandelsverträge sind ebenso undemokratische Regulatoren der Investoren wie die GATS Richtlinien oder die Welthandelsorganisationen. Der Liberalismus, der sich aus den Handelsverträgen der Investoren ergibt, besteht darin, dass die Regeln des Rechtsstaats für sie ungültig sind. Sie stehen außerhalb des Rechtsstaats und machen mit der Unterstützung der EU Regierungen ihre „privaten“ Gesetze an diese die europäischen Völker gebunden sind.

      Schiedsgerichte
      Die Privatinteressen der Globalplayer und die Investorenverträge widersprechen den Regeln des Rechtsstaats. Dies ist auch einer der Gründe für die Existenz von privaten Schiedsgerichte. Sie werden errichtet, weil die private Rechtsauffassung der Investoren außerhalb des Rechtstaats steht. In welcher Besetzung, in welchem Verhältnis, wie sich auch das Investoren- Schiedsgericht präsentiert, ob von der Öffentlichkeit oder vom Staat anerkannt, es bleibt was es ist: eine Paralleljustiz, die außerhalb der bürgerlichen Rechtsprechung steht. Selbst dann, wenn staatliche Eingriffe durch Umwelt- und Gesundheitsprobleme, Volksabstimmungen, Volksbegehren oder durch demokratische Mehrheitsbeschlüsse zustande gekommen sind, steht stets das Recht des Privateigentümers – also der Wille des Investors – über dem Willen der Bevölkerung. Und solange private Schiedsgerichte über dem Rechtsstaat stehen, besteht die Möglichkeit, dass die Investoren die sozialen Rücklagen und Steuergelder der Völker in Milliardenhöhen erpressen oder ungestraft rauben können.
      Das Klagerecht der Investoren, gilt nur für die Investoren. Das widerspricht dem bürgerlichen Grundsatz der Gleichberechtigung. Denn umgekehrt gibt es kein Klagerecht. Wenn, zum Beispiel, die Investoren Schaden an Menschen, Kommunen, Staaten oder an Völkern anrichten, haben die Geschädigten gegen die Investoren kein Klagerecht.

      Entmündigung der Parlamente
      Das Freihandelsabkommen ist nicht nur undemokratisch, sondern skandalös. Denn die Regeln und Gesetze, die aus den parlamentarischen Prozessen hervorgegangen sind, werden einfach durch private Regeln der Investoren – in der Gestalt des Freihandelsabkommens – ersetzt.
      Eine Rechtsform, die außerhalb demokratischer Regeln steht, deren gesellschaftliche Handelsstreitigkeiten nicht der gesellschaftlichen Rechtsprechung, sondern der Willkür privater Schiedsgerichte untersteht, diese Rechtsprechung entspricht einer Rechtsform der Diktatur.

      Freihandelsabkommen im Widerspruch zum Völkerrecht
      Gesetze und Verträge, die die Völker bei der Ausübung ihrer demokratischen Bedürfnisse behindern, verstoßen gegen das Völkerrecht.
      Wie sich bei den Ländern gezeigt hat, die den Verträgen eines Freihandelsabkommens unterliegen, unterbinden die Freihandels- Verträge, jene Funktionen des Rechtsstaats, die die demokratischen Prozesse des Gemeinschaftswesens regeln. Überhaupt, das Freihandelsabkommen hebt die Selbstständigkeit der Völker auf. Die Völker haben somit keine Unabhängigkeit mehr. Sie haben keine Möglichkeit ihre Volkswirtschaften selbst und frei nach ihren demokratischen Regeln zu gestalten, da, wie schon oben dargestellt, die demokratischen Regeln des Rechtsstaats durch die privaten Handelsregeln der Investoren ersetzt werden.
      Über, NAFTA, CETA, TTIP usw. sagt der Rechtswissenschaftler Alfred Zayas, dass es bei allen Freihandelsabkommen nicht um die Handelsfreiheiten, sondern um politische Verträge geht. Alfred Zayas hat recht. Die Klauseln und Regeln, die durch das Freihandelsabkommen zum Gesetz erhoben werden, haben politischen Charakter. Sie dienen nicht dem gesellschaftlichen Wohlstand und schon gar nicht den menschlichen Bedürfnissen, sondern bloß den privaten Profitinteressen.

      Demokratie und die EU
      Die Spitze der EU Beamten hatten auf Anweisung der europäischen Regierungen die Rechte der betroffenen Völker zu ignorieren. Sie sperrten einfach die europäischen Parlamente und ihre demokratischen Plattformen aus den Verhandlungen aus. Und statt den europäischen Parlamenten, verhandelte das EU Personal über die wirtschaftliche Zukunft der europäischen Völker. Wie man am Verhandlungsstil der EU sieht, kommen die Investoren auch ohne den Parlamentarismus aus. Würde man die Demokratie ernst nehmen, dann wäre von Rechtswegen das Freihandelsabkommen ungültig. Denn jene Personen die das Freihandelsabkommen ausverhandelt haben, hatten kein Verhandlungsmandat.
      Der von den Völkern geschaffene Reichtum geht an den Völkern vorbei, solange das Recht über die gesellschaftlichen Wirtschaftsverhältnisse ein privates Recht der Investoren bleibt. Gerade durch das Freihandelsabkommen wird garantiert, dass sich nichts ändert, dass eben der Wille der Investoren über den Willen der Völker herrscht.

      Alles liebe, Gilbert Karasek

      15. Okt. 2016 | #

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